Kommunalwahlen in OSL: Die Vorbereitungen laufen
Noch knapp zwei Wochen, dann öffnen am 9. Juni die Wahllokale im Landkreis Oberspreewald-Lausitz für die Kommunal- und Europawahlen. Insgesamt bis zu 92.000 wahlberechtigte Bürgerinnen und Bürger können an diesem Tag in OSL ihre Stimme abgeben.
Kreistag, hinzu kommen je nach Wohnort Gemeindevertretungen und Stadtverordnetenversammlungen der kreisangehörigen Gemeinden und Städte, ehrenamtliche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, in den Ortsteilen die Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher oder Ortsbeiräte: Bei der Kommunalwahl wird gewählt, was direkt vor der eigenen Haustür passiert. Die Kommunalwahlen finden alle 5 Jahre statt. Seit 2014 zusammen mit der Europawahl.
Dass Wahlen bevorstehen, zeigt sich nicht zuletzt an der Plakatierung im gesamten Kreisgebiet. In einem Zeitraum von zwei Monaten unmittelbar vor dem Wahltag darf für Wahlen plakatiert werden. So hängen mittlerweile zwischen Lübbenau im Norden und Ortrand im Süden zahlreiche Wahlplakate an den Laternenmasten.
In diesem Jahr treten 281 Kandidaten zur Kreistagswahl an. Insgesamt sind es 8 Parteien, 5 Wählergruppen, 1 Listenvereinigung und 2 Einzelbewerber – verteilt über die fünf Wahlkreise. Konkret stellen sich die SPD (46 Bewerberinnen/Bewerber), AfD (27), CDU (36), DIE LINKE (20), Freie Wählergruppe Bauern (19), GRÜNE/B90 (33), BVB / FREIE WÄHLER (48), FDP (16), SFB (7), HEIMAT (9), AGSUS (6), Einzelwahlvorschlag Dabow, Toni (1), Wählergruppe – Für Vernunft und Gerechtigkeit (2), Einzelwahlvorschlag Kminikowski, Uwe (1), Tierschutzpartei (5) und die Wählergemeinschaft Senftenberg kann mehr! (5) zur Wahl.
Kurz vor der Wahl sind die Vorbereitungen weit fortgeschritten. Das bestätigen Kreiswahlleiterin Anne Kawetzki und ihre Stellvertreterin Michelle Käschel.
Die Stimmzettel für die Kreistagswahl - mit „Puffer“ rund 97.000 Stück - wurden bereits im April bestellt, gedruckt und von der Druckerei an die Gemeinden ausgeliefert. Anfang Mai trafen auch die vom Land zur Verfügung gestellten Stimmzettel für die Europawahl ein und wurden von der Kreiswahlleitung an die Kommunen verteilt. Die übrigen Stimmzettel für die Kommunalwahlen wurden von den jeweiligen Städten, Ämtern und der Gemeinde selbst bestellt. Alle zusammen werden bereits jetzt von den Kommunen an die Bürgerinnen und Bürger versandt, die einen Antrag auf Briefwahl gestellt haben.
Um die Kommunen ein Stück weit zu entlasten, werden die ausgefüllten Briefwahlunterlagen für die Europa- und Kreistagswahl am Wahltag von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Kreisverwaltung ausgezählt. Die ersten ausgefüllten Wahlunterlagen gehen derzeit bereits bei der Kreisverwaltung ein und werden ungeöffnet und gut gesichert für die Wahl aufbewahrt.
Die Auszählung der Briefwahlunterlagen sowie der Stimmzettel in den Wahllokalen erfolgt am Wahltag durch ehrenamtliche Briefwahlvorstände beziehungsweise Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Hierfür konnten erneut ausreichend Interessierte gewonnen werden. Wer Interesse hat, am Wahltag ebenfalls im Wahllokal zu unterstützen, kann sich trotzdem noch gern an die Wahlbehörde seines Wohnortes wenden.
Im Hintergrund und fernab der Öffentlichkeit fanden in den vergangenen Wochen zudem unter Regie der Landeswahlleitung zusammen mit den Kreiswahlleitungen und Kommunen mehrere Probewahlen und umfangreiche Tests statt, damit am Wahltag auch technisch alles reibungslos funktioniert.
Darüber hinaus steht die Kreiswahlleitung in Kontakt mit den kommunalen Wahlleitungen und natürlich auch mit dem Landeswahlleiter. Informationsmaterial mit den entsprechenden Rechtsgrundlagen für die Schulung der Helferinnen und Helfer wird an die Kommunen verteilt. Und es werden Fragen beantwortet und alle notwendigen Vorbereitungen getroffen – beispielsweise im Hinblick auf die Abwicklung der Briefwahl, Vorbereitung der Auszählungsorte und des Wahltages selbst.
Unter dem Strich sehen Anne Kawetzki und Michelle Käschel alle notwendigen Vorbereitungen gut getroffen. „Wir gehen mit einem guten Gefühl in die Kommunalwahlen“, erklären die beiden Frauen. Dem Wahltag steht also nichts im Wege.
Wer sich weiter über die Kommunal- und Europawahl im Landkreis OSL informieren möchte, kann dies hier tun: www.osl-online.de/Kommunalwahl
Bild zum Download unter http://pressestelle.osl-online.de/2024/Kommunalwahl
