Informationen zum neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2

Ab dem 3. Juni 2021 können sich zwei Haushalte ohne Personenbegrenzung oder bis zu zehn Personen aus bis zu 10 Haushalten im öffentlichen Raum treffen. Und wichtig: Mit der neuen COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung des Bundes können bereits seit dem 9. Mai beliebig viele vollständig Geimpfte sowie Genesene aus anderen Haushalten teilnehmen.

Jede Person ist im Land Brandenburg verpflichtet, grundsätzlich einen Mindestabstand zwischen zwei Personen von 1,5 Metern einzuhalten (Abstandsgebot); sofern die Einhaltung des Mindestabstands im öffentlichen Raum nicht möglich ist, soll eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Ausnahmen von diesem Abstandsgebot gibt es zum Beispiel für Ehe- oder Lebenspartner, für Angehörige des eigenen Haushalts sowie für Personen, für die ein Sorge- oder ein gesetzliches oder gerichtlich angeordnetes Umgangsrecht besteht, sowie im Bereich der Kindertagesbetreuung.

Zum öffentlichen Raum zählen alle Flächen in einem Gemeindegebiet, die für die Allgemeinheit zugänglich sind und keinen besonderen Nutzungseinschränkungen unterliegen. Das sind zum Beispiel öffentliche Verkehrs- und Grünflächen, Parks, Straßen, Gehwege und Plätze, alle öffentlichen Gebäude wie zum Beispiel Bahnhöfe.

Kita

Ab 1. Juni ist der Aufruf des Brandenburgischen Bildungsministeriums, zur Vermeidung einer Ausbreitung des Coronavirus ihre Kinder freiwillig die Kinder zu Hause zu betreuen, ausgelaufen. Die Öffnung der Kitas ist an keine zusätzliche Inzidenzgrenze gebunden. Alle Angebote der Kindertagesbetreuung für Kinder im Vorschulalter sind grundsätzlich geöffnet: Krippe, Kindergarten, altersgemischte Einrichtungen, Kindertagespflegestellen und sonstige Kindertagesbetreuungsangebote. Alle Kinder im Vorschulalter werden in Kindertagesbetreuung weiterhin bedarfsgerecht nach § 1 Kita-Gesetz betreut, wenn sie nicht infektiös sind oder unter Quarantäne stehen.

Damit ist ab dem 1. Juni 2021 keine Erstattung von Elternbeiträgen nach der zweiten Richtlinie Elternbeitrag Corona durch das Land in den Fällen mehr vorgesehen, in denen die Eltern auf die Inanspruchnahme der Betreuung freiwillig verzichtet haben und deswegen vom Einrichtungsträger von der Beitragspflicht freigestellt wurden.

Die Zutrittsregelungen für die Schulen gelten für Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen (insbesondere Horte) entsprechend. Auch das in der Kindertagesbetreuung tätige Personal muss sich ab dem 19. April 2021 testen lassen. Kinder in der vorschulischen Kindertagesbetreuung (Krippen, Kindergärten und insoweit auch Kindertagespflege) sind von den Zutrittsregelungen ausgenommen.

Weitere Informationen:

• Testkonzept des MBJS
• Zur Pressemeldung des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport  vom 15.04.2021 gelangen Sie hier

Angebot von freiwilligen Antigen-Selbsttests für Kinder in der Kindertagesbetreuung im Landkreis:

Die Städte, Ämter und Gemeinden sowie der Landkreis OSL haben sich daher darauf verständigt, ein entsprechendes Testangebot zu schaffen. Ziel ist es, dass Eltern, deren Kind ein Angebot der Kindertagesbetreuung besucht und noch kein Schulkind ist, die Möglichkeit erhalten, dieses einmal pro Woche kostenfrei selbst zu testen, um das Infektionsgeschehen durch das frühzeitige Erkennen von Verdachtsfällen wirksam eindämmen und damit Einrichtungen möglichst lange offen halten zu können. Wichtig: die Durchführung der Selbsttests ist freiwillig.

Die Selbsttests werden über die örtlichen Kommunen an die Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegepersonen verteilt. Vorgesehen ist ein Selbsttest pro Kind und Woche. Die Verteilung der Tests an die Eltern wird durch die Einrichtungen und Kindertagespflegepersonen in eigener Verantwortung vorgenommen.

Testmöglichkeiten Kita - Informationen und Hinweise für Eltern

Hinweis zum Kinderkrankengeld:

Um Eltern in der Corona-Zeit besser zu unterstützen, wurde der Anspruch auf Kinderkrankentage verdoppelt und ausgeweitet - im Jahr 2021 pro Elternteil von zehn auf 20 Tage pro Kind, für Alleinerziehende von 20 auf 40 Tage pro Kind.

Voraussetzungen sind, dass:

• sowohl der betroffene Elternteil als auch das Kind gesetzlich krankenversichert sind,
• das Kind das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet hat oder aufgrund einer Behinderung auf Hilfe angewiesen ist,
• keine andere im Haushalt lebende Person das Kind beaufsichtigen kann.

Die Höhe des Kinderkrankengeldes beträgt in der Regel 90 Prozent des ausgefallenen Nettoarbeitsentgelts.

Weitere Informationen des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zum Kinderkrankengeld finden Sie hier:

• Kinderkrankengeld wird ausgeweitet

• Fragen und Antworten zu Kinderkrankentagen und zum Kinderkrankengeld

Schule

Die Grundschulen unterrichten seit dem 31. Mai 2021 wieder im vollständigen Präsenzunterricht. Die weiterführenden Schulen folgen entsprechend ab dem 7. Juni 2021. Ist ein Präsenzunterricht gestartet, so bleibt dieser bis zum Beginn der Sommerferien bestehen, sofern nicht die Regelungen der Bundesnotbremse ab einer Inzidenz von mehr als 100 greifen.

Testpflicht

Seite 19. April ist die Durchführung von Tests zweimal wöchentlich Voraussetzung für die Teilnahme am Präsenzunterricht/Wechselunterricht. Die Tests werden in der Regel in den Familien durchgeführt. Schülerinnen und Schüler, die nicht zweimal wöchentlich einen negativen Test vorlegen, werden automatisch im Distanzunterricht beschult. Der Nachweis bei Selbsttests kann über ein von den Eltern bzw. den volljährigen Schülern ausgefülltes Formular erbracht werden. Dieses wird den Schulen/Familien zeitnah zur Verfügung gestellt. An volljährige Jugendliche können die Tests zur Durchführung direkt ausgehändigt werden. Eltern und Erziehungsberechtigte können für minderjährige Schülerinnen und Schüler die Selbsttests abholen oder der Schule erlauben, diese den Kindern mitzugeben.

Weitere Informationen:

• Testkonzept des MBJS
• Zur Pressemeldung des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport  vom 15.04.2021 gelangen Sie hier

Maskenpflicht

In den Innen- und Außenbereichen von Schulen muss eine medizinische Maske getragen werden:

• von allen Schülerinnen und Schülern, außer im Sportunterricht; Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 4 sind im Außenbereich von Schulen von der Tragepflicht ausgenommen,
• von allen Lehrkräfte und sonstigem Schulpersonal
• von allen Besucherinnen und Besuchern

Schülerinnen und Schüler sind von der Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske bei Klausuren mit einer Dauer ab 240 Minuten befreit, wenn das Abstandsgebot eingehalten wird.

Für Schülerinnen und Schüler mit dem sonderpädagogischen Förderschwerpunkt „geistige Entwicklung“ kann die Schule aus pädagogischen Gründen eine Befreiung von der Tragepflicht zulassen.

Während des Stoßlüftens in den Schulräumen können Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte und das sonstige Schulpersonal die medizinische Maske vorübergehend abnehmen.

Für den Musikunterricht in Schulen gilt neu: In geschlossenen Räumen darf nicht gesungen werden und es dürfen keine Blasinstrumente gespielt werden. Im Außenbereich ist Gesangsunterricht und das Spielen von Blasinstrumenten erlaubt, wenn ein Mindestabstand von zwei Metern zwischen allen Personen eingehalten wird

Die Durchführung von Schulfahrten ist untersagt. Dies gilt nicht für Wandertage und Exkursionen.

Hortbetreuung

Am 31. Mai 2021 hat and den Grundschulen wieder der vollständige Präsenzunterricht begonnen. Somit sind auch die Horte wieder geöffnet.

In den Ferien findet – unabhängig vom nicht stattfindenden Präsenzunterricht – der Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen im Hort statt. Ausnahme: Inzidenz steigt über 165 (Notbremse des Bundes).

Testkonzept Hort in den Sommerferien“

Die bisher in Hoheit der Schulen umgesetzte Teststrategie zur Eindämmung des Infektionsgeschehens soll in den Sommerferien im Hort auf freiwilliger Basis fortgeführt werden. Es ist weiterhin dringend erforderlich, zur Eindämmung der Infektionen mit dem neuartigen Coronavirus die Struktur und Angebote der Kindertagesbetreuung – hier insbesondere des Hortbetriebes – in den Sommerferien zu sichern und – soweit es pandemiebedingt vertretbar erscheint – einen bedarfsdeckenden Betrieb aufrecht zu erhalten.

Ausführliche Informationen dazu erhalten Sie hier: https://mbjs.brandenburg.de/corona-aktuell/kita-und-hort/testkonzept-hort-in-den-sommerferien.html

Ausstattungsprogramm für mobile Endgeräte

Aufgrund des eingeschränkten Schulbetriebs haben der Bund und das Land Brandenburg ein Ausstattungsprogramm für schulgebundene mobile Endgeräte beschlossen, um die Schülerinnen und Schüler beim digitalen Lernen zu unterstützen.

Der Landkreis Oberspreewald-Lausitz verleiht in seiner Funktion als Schulträger mobile Endgeräte (Notebooks) an Schülerinnen und Schüler mit sozialen oder wirtschaftlichen Nachteilen.

Informationen zum Programm und zum Antrag finden Sie hier: Bildung & Schulen

Was gilt für Aus-, Fort- und Weiterbildungseinrichtungen?

Die Begrenzung der Teilnehmerzahlen bei Bildungs- sowie Aus-, Fort- und Weiterbildungseinrichtungen, insbesondere in Hochschulen, Musikschulen, Kunstschulen, Volkshochschulen, Fahr-, Flug- und Segelschulen ist aufgehoben.

Für Präsenzangebote in Bildungs- sowie Aus-, Fort- und Weiterbildungseinrichtungen, in Hochschulen, Musikschulen, Kunstschulen, Volkshochschulen, Fahr-, Flug- und Segelschulen, wurde die Testpflicht präzisiert: Teilnehmerinnen und Teilnehmer müssen einmal in der Woche vor dem Beginn des ersten Unterrichtstags negativ auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus getestet sein und einen auf sie ausgestellten Testnachweis vorlegen (bzw. Impf- oder Genesenennachweis). Das gilt nicht für Kinder unter 6 Jahren sowie für Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr im Falle des Einzelunterrichts an Musikschulen. Bei Unterricht oder Lehrveranstaltungen an mehr als drei aufeinanderfolgenden Tagen besteht die Test- und Nachweispflicht zweimal in der Woche.

In Musikschulen und ähnlichen Aus- und Weiterbildungseinrichtungen gilt: Der Gesangsunterricht und das Spielen von Blasinstrumenten ist in geschlossenen Räumen nur als Einzelunterricht möglich oder im Außenbereich. In beiden Fällen muss ein Mindestabstand von zwei Metern zwischen allen Personen eingehalten werden.

In den Innenbereichen haben alle Personen eine medizinische Maske zu tragen. Die Tragepflicht gilt nicht, wenn die Eigenart der Bildungs- oder Aus-, Fort- oder Weiterbildungsmaßnahme dies nicht zulässt.

Erkältungssymptome: Darf mein Kind in die Schule oder Kita?

Infografik zur Orientierung:

Sport

Sport ist auf allen Sportanlagen unter Auflagen erlaubt.

In geschlossenen Räumen, dazu zählen zum Beispiel Turn- und Sporthallen, Fitnessstudios, Tanzstudios, Tanzschulen und Bowlingcenter, gilt bereits seit dem 1. Juni 2021:

• die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Personen,
• Zutritt nur für Sportlerinnen und Sportler, die einen Termin gebucht haben, keine Symptome einer möglichen COVID-19-Infektion aufweisen, negativ auf eine COVID-19-Infektion getestet sind,
• die Personendaten aller Sportlerinnen und Sportler müssen in einem Kontaktnachweis zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung erfasst werden,
• Maskenpflicht in den Umkleideräumen,
• Untersagung der gemeinsamen Ausübung von Kontaktsport mit mehr als 30 Sportlerinnen und Sportlern,
• regelmäßiges Lüften.

Hinweis zur Testpflicht bei Indoor-Sport: Schülerinnen und Schüler können, sofern sie noch nicht volljährig sind, als Testnachweis eine von einem Sorgeberechtigten unterzeichnete Bescheinigung über das negative Ergebnis eines ohne fachliche Aufsicht durchgeführten Selbsttests vorlegen. Das ist neu und gilt ab dem 3. Juni 2021. Damit gilt die gleiche Regelung wie in Schulen auch für den Sport. Kinder im Alter unter 6 Jahren sind von der Testpflicht auch hier befreit.

Bei der Nutzung von Sportanlagen unter freiem Himmel gilt nur noch: Zutritt für Sportlerinnen und Sportler, die keine Symptome einer möglichen COVID-19-Infektion aufweisen. Ansonsten gibt es keine Einschränkungen. So ist also der Kontaktsport im Freien ohne Personenbeschränkung wieder möglich. Fußballmannschaften können also draußen wieder trainieren und spielen.

Weiterhin gibt es – mit Ausnahme Symptomfreiheit – keine Einschränkungen (insbesondere keine Testpflicht) für:

• Sportanlagen, soweit dort ausschließlich ärztlich verordneter Sport oder Sport zu sozial-therapeutischen Zwecken ausgeübt wird,
• den Schulbetrieb und die Kindertagesbetreuung sowie für Lehrveranstaltungen in der Sportpraxis an Hochschulen,
• den Trainings- und Wettkampfbetrieb der Berufssportlerinnen und -sportler, der Bundesligateams sowie der Leistungssportlerinnen und -sportler der Bundes- und Landeskader, der im Rahmen eines Nutzungs- und Hygienekonzepts des jeweiligen Sportfachverbandes stattfindet,
• die Aus-, Fort- und Weiterbildung von Rettungsschwimmerinnen und Rettungsschwimmern durch anerkannte Hilfsorganisationen.

Der Schulsport und der Schwimmunterricht für Schülerinnen und Schüler sind damit wieder uneingeschränkt möglich.

Freibäder

Freibäder können ab dem 3. Juni wieder öffnen.

Voraussetzungen: Zutritt nur für Besucherinnen und Besucher ohne Symptome, Einhaltung des Abstandsgebots, Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Personen, Erfassen der Personendaten in einem Kontaktnachweis. Badegäste müssen also keine Maske tragen. In Freibädern dürfen sich zeitglich höchsten 500 Besucherinnen und Besucher aufhalten. Das bedeutet: Bei Freibädern gibt es keine Testpflicht.

Spielplätze

Für den Sportbetrieb auf Spielplätzen und Spielflächen gelten die gleichen Regelungen wie für Sportanlagen. Damit können Indoor-Spielplätze wieder öffnen (Terminvergabe, keine Symptome, Testpflicht, Erfassung der Personendaten, Maskenpflicht, regelmäßiges Lüften).

Jugendarbeit

Für die Jugendarbeit gibt es keine Beschränkungen mehr. Das bedeutet: Die Angebote dürfen ohne Altersbegrenzung stattfinden. Die allgemeinen Hygiene- und Abstandsregelungen müssen beachtet werden.

Kultur- und Freizeiteinrichtungen

Theater, Konzert- und Opernhäuser, Kinos und ähnliche Einrichtungen können wieder öffnen. Für sie gilt insbesondere:

• In geschlossenen Räumen bis zu 200 und unter freiem Himmel bis zu 500 zeitgleich anwesende Besucherinnen und Besucher
• Vorlage eines negativen Tests
• Abstand zwischen den Sitzplätzen kann auf bis einen Meter verringert werden (also Ausnahme beim Mindestabstand, dann aber Maskenpflicht)
• Maskenpflicht gilt nicht, wenn sich die Besucherinnen und Besucher auf einem festen Sitzplatz aufhalten und der Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen den Sitzplätzen nicht unterschritten wird („Schachbrett“: jede Reihe wird versetzt besetzt)

Ansonsten gelten für Theater, Konzert- und Opernhäuser und Kinos grundsätzlich die gleichen Voraussetzungen wie für Gedenkstätten, Museen, Ausstellungshäuser, Galerien, Planetarien, Archive, öffentliche Bibliotheken, Freizeitparks, Tierparks, Wildgehege, Zoologische und Botanische Gärten, die bereits öffnen dürfen: keine Symptome, Mindestabstand, Maskenpflicht, Erfassen der Personendaten, Terminvergabe (gilt nicht für Einrichtungen, die ausschließlich für den Publikumsverkehr zugängliche Außenflächen besitzen).

Künstlerische Ensembles

Dieser Abschnitt ist neu in der Eindämmungsverordnung: Zusammenkünfte künstlerischer Ensembles zum Zwecke des Probens sind

• unter freiem Himmel mit bis zu 70 Künstlerinnen und Künstlern und
• in geschlossenen Räumen mit bis zu 30 Künstlerinnen und Künstlern

zulässig.

Die Künstlerinnen und Künstler dürfen keine Symptome haben.

In geschlossenen Räumen darf nicht gesungen und es dürfen keine Blasinstrumente gespielt werden.

Beim Singen und beim Spielen von Blasinstrumenten unter freiem Himmel muss die Einhaltung eines Mindestabstands von zwei Metern zwischen allen Künstlerinnen und Künstlern gewährleistet sein.

Sofern im Innenbereich geprobt wird, haben alle Künstlerinnen und Künstler eine medizinische Maske zu tragen. Die Tragepflicht gilt nicht, wenn die Eigenart der künstlerischen Darbietung dies nicht zulässt.

Es gibt keine Terminpflicht für Gaststätten wie Restaurants, Cafés, Kneipen oder Bars. Gäste können also ohne vorherige Terminvereinbarung einkehren.

Innengastronomie kann unter Auflagen, darunter Testpflicht, wieder öffnen. Wenn Gaststätten oder ähnliche Einrichtungen nur über Außenbereiche verfügen oder nur diese öffnen, dann besteht ab 3. Juni keine Testpflicht. Wird in Innenbereichen bewirtet, gilt Testpflicht auch im Außenbereich für alle ab 6 Jahren (bzw. Impf- oder Genesenennachweis).

Neben den Regeln zum Testen müssen die gastronomischen Betriebe auf Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts durch geeignete organisatorische Maßnahmen Folgendes sicherstellen:

• die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts,
• Zutritt nur für Gäste, die keine Symptome einer möglichen Covid-19-Infektion aufweisen,
• die Personendaten aller Gäste müssen in einem Kontaktnachweis zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung erfasst werden,
• Maskenpflicht: alle Personen müssen eine medizinische Maske tragen, wenn sie sich nicht auf ihrem festen Platz aufhalten (das Personal ist von der Tragepflicht befreit, wenn es keinen direkten Gästekontakt hat),
• an einem Tisch dürfen nur Gäste aus höchstens zwei Haushalten platziert werden; wenn Tische groß genug sind, dürfen an einem Tisch Gäste aus mehr als zwei Haushalten sitzen, sofern das Abstandsgebot zwischen allen Gästen eingehalten wird (Genesene und vollständig Geimpfte zählen nicht mit),
• zwischen den Gästen unterschiedlicher Tische sowie in Wartesituationen muss der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden,
• in den Innenbereichen muss regelmäßig gelüftet werden.

Das bedeutet: Gastwirtinnen und Gastwirte haben nun die Möglichkeit, Personen aus mehr als zwei Haushalten an einem Tisch zu platzieren, sofern das Abstandsgebot zwischen allen Gästen eingehalten wird. Das Abstandsgebot muss aber selbstverständlich nicht zwischen Personen eingehalten werden, die im selben Haushalt leben.

Geschlossene Räume sind zum Beispiel auch geschlossene Zelte, Wintergärten, Gartenhäuser oder ähnlich umschlossene Aufbauten. Wenn eine Gaststätte nur ihren Außenbereich öffnet, können die Gäste aber selbstverständlich die Toiletten im Innenbereich aufsuchen.

Zum Zwecke der Abholung von Speisen und Getränken (im Rahmen des Außerhausverkaufs) können die Innenbereiche ebenfalls von Gästen betreten werden.

Beherbergung

Touristische Übernachtungen sind weiterhin in folgenden Unterkünften erlaubt:

• in Ferienwohnungen und Ferienhäusern,
• auf Campingplätzen und Wohnmobilstellplätzen sowie
• auf Charterbooten mit Übernachtungsmöglichkeit.

Neu ist: Gemeinschaftlich genutzte Räume können ab 3. Juni wieder genutzt werden. Unterkünfte müssen nicht mehr zwingend über eine eigene Sanitärausstattung verfügen. So dürfen sanitäre Gemeinschaftseinrichtungen zum Beispiel auf Campingplätzen wieder genutzt werden. Voraussetzungen dafür sind:

• Maskenpflicht (medizinische Maske)
• regelmäßiger Austausch der Raumluft durch Frischluft
• Einhaltung des Mindestabstands von 1,5 Metern zwischen allen Personen

Weiterhin gilt: Es dürfen nur Gäste beherbergt werden, die keine Symptome einer möglichen COVID-19-Infektion aufweisen und die vor Beginn der Beherbergung negativ auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus getestet sind (von der Testpflicht ausgenommen sind Kinder unter sechs Jahren; Genesene müssen einen Genesenennachweis und Geimpfte einen Impfnachweis vorlegen). Gäste müssen also nur einmal, und zwar beim Einchecken bzw. bei der Schlüsselübergabe, einen negativen Testnachweis vorlegen bzw. vor Ort unter Aufsicht einen Selbsttest durchführen.

Außerdem dürfen pro Wohneinheit nur Personen aus höchstens zwei Haushalten beherbergt werden. Neue Ausnahme: Bei Angeboten der Kinder- und Jugendhilfe können auch Personen aus mehr als zwei Haushalten zusammen untergebracht werden.

Tourismus

Neben Stadtrundfahrten und Schiffsausflügen sind nun auch wieder Reisebusreisen möglich.

Anbieterinnen und Anbieter von Reisebusreisen, Stadtrundfahrten, Schiffsausflügen und vergleichbaren touristischen Angeboten haben auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts Folgendes sicherzustellen:

• Einhaltung des Abstandsgebots zwischen allen Personen,
• Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts,
• Erfassen der Personendaten zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung,
• Aufenthalt der Fahrgäste während der Fahrt auf festen Sitzplätzen,
• ausschließliche Beförderung von Fahrgästen, die keine Symptome haben und einen negativen Testnachweis (bzw. Impf- oder Genesenennachweis) vorlegen
• Maskenpflicht.

Hinweis: Für geführte Stadtrundgänge gelten die allgemeinen Kontaktbeschränkungen für den öffentlichen Raum. Das bedeutet: Eine Stadtführerin bzw. ein Stadtführer kann bis zu neun Personen aus unterschiedlichen Haushalten und beliebig vielen vollständig Geimpften und Genesenen Sehenswürdigkeiten zeigen. Das gilt zum Beispiel auch für geführte Wanderungen oder Radtouren.

Private Feiern im Familien-, Freundes- oder Bekanntenkreis aus besonderem Anlass sind im privaten Wohnraum und im zugehörigen Garten oder in öffentlichen oder angemieteten Räumen

• unter freiem Himmel mit bis zu 70 und
• in geschlossenen Räumen mit bis zu 30

zeitgleich anwesenden Gästen zulässig. Dabei müssen aber die allgemeinen Abstands- und Hygieneregeln beachtet werden.

Besondere Anlässe sind zum Beispiel: Verlobung, Hochzeit, Jubiläum, Geburtstag, Prüfung und Abschlussfeier.

Für sonstige Zusammenkünfte im Familien-, Freundes- oder Bekanntenkreis im privaten Raum gelten die gleichen Kontaktbeschränkungen wie im öffentlichen Raum. Also nur:

• Angehörige des eigenen Haushalts,
• Angehörige des eigenen und Angehörige eines weiteren Haushalts oder
• insgesamt bis zu zehn Personen.

Veranstaltungen

Für Veranstaltungen mit und ohne Unterhaltungscharakter gibt es nun die gleichen Personenobergrenzen. So sind jetzt Veranstaltungen

• unter freiem Himmel mit bis zu 500 und
• in geschlossenen Räumen mit bis zu 200

zeitgleich anwesenden Besucherinnen und Besuchern zulässig.

Unterschiede gibt es aber bei den Voraussetzungen, die eingehalten werden müssen.

Bei Veranstaltungen mit Unterhaltungscharakter gilt auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts:

• Terminvergabe an alle Besucherinnen und Besucher,
• Zutritt nur für Personen ohne Symptome einer COVID-19-Infektion,
• Testpflicht für alle ab 6 Jahren (bzw. Impf- oder Genesenennachweis),
• Steuerung und Beschränkung des Zutritts,
• Einhaltung des Abstandsgebots,
• Maskenpflicht (medizinische Maske),
• Erfassen von Personendaten aller Besucherinnen und Besucher in einem Kontaktnachweis zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung,
• regelmäßiges Lüften in geschlossenen Räumen.

Im Unterschied dazu ist für Veranstaltungen ohne Unterhaltungscharakter (zum Beispiel Mitglieder- und Betriebsversammlungen oder Vereins- und Gremiensitzungen) keine Testpflicht und keine vorherige Terminvergabe vorgeschrieben; alle anderen Voraussetzungen müssen eingehalten werden.

Versammlungen

An Versammlungen und Demonstrationen unter freiem Himmel (ausschließlich ortsfest) können bis zu 1.000 Personen teilnehmen. Damit ist die bisherige Personenobergrenze verdoppelt.

Voraussetzungen: Die Veranstalterinnen und Veranstalter müssen auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzepts wie bisher durch geeignete organisatorische Maßnahmen Folgendes sicherstellen:

• Einhaltung des Abstandsgebots,
• Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts,
• verpflichtendes Tragen einer medizinischen Maske.

Bei einer stabilen Sieben-Tage-Inzidenz unter 100 gilt seit 21. Mai für alle körpernahen Dienstleistungen (zum Beispiel Friseur, Fußpflege, Kosmetik- und Nagelstudios, Massagepraxen und Tattoo-Studios):

• Die Einhaltung des Abstandsgebots zwischen allen Personen außerhalb der Dienstleistungserbringung
• Die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Personen
• Das verpflichtende Tragen einer medizinischen Maske durch alle Personen
• Das Erfassen von Personendaten der Kundinnen und Kunden in einem Kontaktnachweis zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung
• In geschlossenen Räumen muss die Raumluft regelmäßig durch Frischluft ausgetauscht werden

Wenn die besondere Eigenart der Dienstleistung das Tragen einer medizinischen Maske nicht zulässt (z. B. Gesichtskosmetik oder Bartrasur), müssen Kundinnen und Kunden in den letzten 24 Stunden negativ auf eine Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus getestet sein (dies gilt nicht für Kinder unter 6 Jahren; Genesene müssen einen Genesenennachweis und Geimpfte einen Impfnachweis vorlegen). Es kann vor Ort unter Aufsicht auch ein Selbsttest durchgeführt werden. Ausnahme: Die Testpflicht gilt nicht im Gesundheitsbereich bei der Erbringung medizinischer, therapeutischer oder pflegerischer Leistungen.

Die Bedingungen für einen Testnachweis wurden mit der letzten Änderung der Brandenburger Eindämmungsverordnung an die bundesrechtlichen Maßstäbe (§ 2 Nr. 7 COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung) angepasst.

Immer, wenn ein Nachweis hinsichtlich des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 verlangt wird, gilt in Brandenburg:

• Der Test darf maximal 24 Stunden zurückliegen.
• Der Testnachweis muss in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form vorgelegt werden.
• Die zugrundeliegende Testung muss durch eine sogenannte In-vitro-Diagnostika erfolgt sein: zum Beispiel ein PoC-Antigen-Schnelltest durch geschultes Personal (zum Beispiel kostenfreier Bürgertest in einer Teststelle) oder vor Ort unter Aufsicht ein Antigen-Selbsttest (sog. Laientest).

Das Testen Zuhause und Mitbringen des Testkits als Nachweis ist somit nicht mehr möglich.

Vollständig Geimpfte und Genesene sind den negativ Getesteten gleichgestellt und benötigen daher keinen Testnachweis.

Das SARS-CoV-2-Virus wird hauptsächlich durch Tröpfchen beim Sprechen, Husten und Niesen über die Atemluft in die Umgebung verbreitet. Das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen kann helfen, die Ausbreitung von erregerhaltigen Tröpfchen zu verringern. So kann die Verbreitung des Virus verlangsamt und besonders Risikogruppen vor Infektionen geschützt werden.

Grundsätzlich haben alle Personen ab dem vollendeten sechsten Lebensjahr im öffentlichen Raum überall dort eine medizinische Maske zu tragen, wo die Einhaltung des Mindestabstands zu anderen nicht möglich ist.

Eine medizinische Maske muss verpflichtend getragen werden von:

• allen Teilnehmenden bei Versammlungen und Demonstrationen,
• allen Teilnehmenden bei religiösen Veranstaltungen in Kirchen, Moscheen oder Synagogen sowie anderer Glaubensgemeinschaften,
• auf Wochenmärkten gilt die Tragepflicht auch auf den Wegen und Flächen zwischen den einzelnen Marktständen,
• allen Personen in Verkaufsstellen des Einzel- und Großhandels, dies gilt auch auf den Begegnungs- und Verkehrsflächen vor den Verkaufsstellen einschließlich der direkt zugehörigen Parkplätze, (ausgenommen ist das Personal, wenn es keinen direkten Kundenkontakt hat oder wenn dort die Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel durch geeignete technische Vorrichtungen wirkungsgleich verringert wird),
• Bei den körpernahen Dienstleistungen, Friseurbetrieben und Fußpflege müssen alle Personen eine medizinische Maske (FFP2 oder vergleichbar) tragen und einen (max 24h zurückliegenden) negativen Corona-Test vorlegen können.
  Ausnahme: Dies gilt nicht im Gesundheitsbereich bei der Erbringung medizinischer, therapeutischer, pflegerischer oder seelsorgerischer Leistungen.
  Weitere körpernahe Dienstleistungen sind bei einer 7-Tage-Inzidenz an drei aufeinander folgenden Tagen über 100 untersagt.,
• allen Personen in Gaststätten (die zubereitete Speisen oder Getränke ausschließlich zur Mitnahme abgeben), Kantinen, Mensen, Cafeterien, Rastanlagen und Autohöfen, soweit sie sich nicht auf ihrem festen Platz aufhalten,
• durch alle Personen in gemeinschaftlich genutzten Räumen erlaubter Übernachtungsangebote (das Personal ist von der Tragepflicht befreit, wenn es keinen direkten Gästekontakt hat oder wenn die Ausbreitung übertragungsfähiger Tröpfchenpartikel durch geeignete technische Vorrichtungen verringert wird)
• Besucherinnen und Besuchern in Krankenhäusern, Rehabilitationseinrichtungen und Pflegeheimen, (in Pflegeheimen, in denen mindestens 75 Prozent der Bewohnerinnen und Bewohner vor mindestens 14 Tagen eine Zweitimpfung erhalten haben, entfällt die Maskenpflicht während des Aufenthalts im Zimmer der Bewohnerin oder des Bewohners)
• bei der Beförderung von Personen im öffentlichen Personennah- oder -fernverkehr einschließlich der entgeltlichen oder geschäftsmäßigen Beförderung von Personen mit Kraftfahrzeugen samt Taxen und Schülerbeförderung besteht für Fahrgäste sowohl während der Beförderung als auch während des Aufenthalts in einer zu dem jeweiligen Verkehr gehörenden Einrichtung die Pflicht zum Tragen einer Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar); für das Kontroll- und Servicepersonal, soweit es in Kontakt mit Fahrgästen kommt, gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (Mund-Nase- Schutz);

• In Innen- und Außenbereichen von Schulen:

1. für alle Schülerinnen und Schüler, außer im Sportunterricht; Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 4 sind im Außenbereich von Schulen von der Tragepflicht ausgenommen,
2. für alle Lehrkräfte und das sonstige Schulpersonal,
3. für alle Besucherinnen und Besucher.

• allen Personen ab dem vollendeten fünften Lebensjahr in den Innenbereichen von Horteinrichtungen (außerhalb der Betreuungs- und Bildungsangebote, die in Gruppen-, Bewegungs- und sonstigen pädagogischen Räumen stattfinden)
• Beschäftigten sowie Besucherinnen und Besuchern in Büro- und Verwaltungsgebäuden, sofern sie sich nicht auf einem festen Platz aufhalten und der Mindestabstand von 1,5 Metern nicht sicher eingehalten werden kann,
• allen Personen bei der Nutzung von Personenaufzügen.
• Soweit geöffnet in Gedenkstätten, Museen, Ausstellungshäusern, Galerien, Planetarien, Archiven, öffentlichen Bibliotheken, Tierparks, Wildgehegen, Zoologischen und Botanischen Gärten

Ausgenommen von der Maskenpflicht sind

• Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr,
• Gehörlose und schwerhörige Menschen, ihre Begleitperson und im Bedarfsfall Personen, die mit diesen kommunizieren,
• Personen, denen die Verwendung einer Mund-Nasen-Bedeckung wegen einer Behinderung oder aus gesundheitlichen Gründen nicht möglich oder unzumutbar ist (dies muss durch ein ärztliches Zeugnis nachgewiesen werden).
• Soweit Kinder unter 14 Jahren aufgrund der Passform keine medizinische Maske tragen können, ist ersatzweise eine Mund-Nasen-Bedeckung zu tragen.

Menschen, die engen Kontakt zu einem positiv getesteten Menschen hatten, müssen sich unverzüglich bis zum Ablauf des 14. Tages nach dem letzten Kontakt mit einem bestätigten COVID-19-Fall in häusliche Quarantäne begeben und das Gesundheitsamt informieren.

Die Definition einer engen Kontaktperson nach den aktuellen Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts finden Sie hier.

Wie Sie sich richtig verhalten, entnehmen Sie der Infografik Quarantäne:

>> Zum Download der Infografik - Quarantäneregeln im Landkreis OSL

Während der Zeit der Quarantäne hat die Kontaktperson ein Tagebuch zu führen, in dem, soweit möglich, zweimal täglich die Körpertemperatur und, soweit vorhanden, der Verlauf von Erkrankungszeichen sowie allgemeine Aktivitäten und der Kontakt zu weiteren Personen festzuhalten sind. Diese Angaben sind nach Verlangen auch mitzuteilen.

Ende der Quarantäne:

Kein positives Testergebnis:

• nach Ablauf von 14 Tagen nach dem letzten engen Kontakt zum bestätigten COVID-19-Fall, wenn keine für COVID-19 typischen Krankheitszeichen aufgetreten sind

Positives Testergebnis:

• bei asymptomatischem Krankheitsverlauf frühestens zehn Tage nach Erstnachweis des Erregers, bei symptomatischem Krankheitsverlauf frühestens vierzehn Tage nach Symptombeginn und Symptomfreiheit seit mindestens 48 Stunden (gemäß ärztlicher Beurteilung).

Symptomentwicklung oder anhaltende Symptome:

• unverzüglich telefonisch mit Hausarzt bzw. Hausärztin oder, außerhalb der Sprechzeiten, mit Kassenärztlichem Bereitschaftsdienst (Tel. 116 117) Kontakt aufnehmen sowie das Gesundheitsamt informieren:

Kontakt des Gesundheitsamtes 

Zum Kontaktformular Quarantäne

oder per E-Mail an    
(Angabe von: Name, Vorname, Geburtsdatum, Telefonnummer, Quarantänebeginn und Testart, Quarantänebescheinigung als Anhang beifügen)

oder Telefon 0800 870-1100

Hinweise

• Absonderung in der Wohnung oder anderweitig räumlich abgrenzbaren Teil eines Gebäudes

• räumliche oder zeitliche Trennung von anderen im Hausstand lebenden Personen z.B. Mahlzeiten nicht gemeinsam, sondern nacheinander einnehmen, zwischendurch gründlich lüften und Oberflächen reinigen, Aufenthalt in unterschiedlichen Räumen

• zeitweise Aufenthalt in einem zur Wohnung gehörenden Garten, auf einer Terrasse oder einem Balkon möglich (nur allein oder mit Personen des gleichen Hausstandes mit Abstand von mind. 1,50 m, sofern sich diese Personen ebenfalls in Absonderung befinden). Der Außenbereich darf jedoch nur dann genutzt werden, wenn die betroffenen Personen diesen auf einem Weg erreichen, der ausschließlich vom eigenen Hausstand genutzt wird; insbesondere ist die Nutzung von Fluren in Mehrfamilienhäusern untersagt.

• Am Absonderungsort darf kein Besuch empfangen werden, auch nicht von anderen im Haushalt lebenden Personen.

• Verlassen der Wohnung nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Landkreises und zur Durchführung der Testung bzw. einer ärztlichen Untersuchung.

• Vor medizinischer Behandlung oder Rettungstransport ist die versorgende Einrichtung bzw. der Rettungsdienst unbedingt telefonisch über den Grund der Absonderung zu informieren.

Die 5. Allgemeinverfügung Quarantäne des Landkreises OSL vom 7. Juni 2021 im Wortlaut ist hier nachzulesen.

Personen, die Erkrankungszeichen zeigen, die auf eine SARS-CoV-2-Infektion hindeuten (Verdachtspersonen), müssen sich unverzüglich in häusliche Quarantäne begeben und einen PCR-Test vornehmen lassen. Dies gilt auch dann, wenn ein zuvor vorgenommener Antigentest ein negatives Ergebnis aufweist. Die Quarantäne darf zur Durchführung einer Testung verlassen werden. Der Landkreis oder der Arzt, der die Beratung vor der Testung vornimmt, informieren die Verdachtsperson über die Verpflichtung zur Quarantäne.

Wie Sie sich richtig verhalten, entnehmen Sie der Infografik Quarantäne:

>> Zum Download der Infografik - Quarantäneregeln im Landkreis OSL

Ende der Quarantäne:

Bei Verdachtspersonen endet die Absonderung, wenn der PCR-Test ein negatives Ergebnis ergibt. Ist das Ergebnis des PCR-Tests positiv, gelten die Regelungen für positiv getestete Personen:

Positives Testergebnis:

• bei asymptomatischem Krankheitsverlauf 10 Tage nach Erstnachweis des Erregers, bei symptomatischem Krankheitsverlauf frühestens 14 Tage nach Symptombeginn und Symptomfreiheit seit mindestens 48 Stunden (gemäß ärztlicher Beurteilung).

Anhaltende Symptome:

• mit Hausarzt bzw. Hausärztin oder, außerhalb der Sprechzeiten mit Kassenärztlichem Bereitschaftsdienst (Tel. 116 117) telefonisch Kontakt aufnehmen

Kontakt des Gesundheitsamtes

Zum Kontaktformular Quarantäne

oder per E-Mail an   
(Angabe von: Name, Vorname, Geburtsdatum, Telefonnummer, Quarantänebeginn und Testart, Testbescheinigung als Anhang beifügen)

oder Telefon 0800 870-1100

Positiv getestete Personen werden gebeten, dem Gesundheitsamt unaufgefordert ihre Kontaktpersonen der Kategorie 1 zu melden.

Hinweise

• Absonderung in der Wohnung oder anderweitig räumlich abgrenzbaren Teil eines Gebäudes

• räumliche oder zeitliche Trennung von anderen im Hausstand lebenden Personen z.B. Mahlzeiten nicht gemeinsam, sondern nacheinander einnehmen, zwischendurch gründlich lüften und Oberflächen reinigen, Aufenthalt in unterschiedlichen Räumen

• zeitweise Aufenthalt in einem zur Wohnung gehörenden Garten, auf einer Terrasse oder einem Balkon möglich (nur allein oder mit Personen des gleichen Hausstandes mit Abstand von mind. 1,50 m, sofern sich diese Personen ebenfalls in Absonderung befinden)

• kein Besuch durch Personen, die nicht zum selben Hausstand gehören

• Verlassen der Wohnung nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Landkreises und zur Durchführung der Testung.

• Vor medizinischer Behandlung oder Rettungstransport ist die versorgende Einrichtung bzw. der Rettungsdienst unbedingt telefonisch über den Grund der Absonderung zu informieren.

Die 5. Allgemeinverfügung Quarantäne des Landkreises OSL vom 7. Juni 2021 im Wortlaut ist hier nachzulesen.

Positiv getestete Personen (PCR- oder PoC-Antigen-Schnelltest/-Selbsttest) müssen sich unverzüglich nach Kenntniserlangung des positiven Testergebnisses in häusliche Quarantäne begeben und das Gesundheitsamt informieren.

Positives Testergebnis beruht auf Antigentest/-Selbsttest?

• bei dem Hausarzt oder der Hausärztin ist ein PCR-Test zur Bestätigung vorzunehmen, die Quarantäne endet mit dem Vorliegen des negativen PCR-Testergebnisses.

Wie Sie sich richtig verhalten, entnehmen Sie der Infografik Quarantäne:

>> Zum Download der Infografik - Quarantäneregeln im Landkreis OSL

Ende der Quarantäne:

ohne Symptomentwicklung:

• frühestens zehn Tage nach Erstnachweis des Erregers

mit Symptomentwicklung:

• frühestens vierzehn Tage nach Symptombeginn und Symptomfreiheit seit mindestens 48 Stunden (gemäß ärztlicher Beurteilung).

Anhaltende Symptome:

• mit Hausarzt bzw. Hausärztin oder, außerhalb der Sprechzeiten, mit Kassenärztlichem Bereitschaftsdienst (Tel. 116 117) telefonisch Kontakt aufnehmen

Kontakt des Gesundheitsamtes 

Zum Kontaktformular Quarantäne

oder per E-Mail an 
(Angabe von: Name, Vorname, Geburtsdatum, Telefonnummer, Quarantänebeginn und Testart, Testbescheinigung als Anhang beifügen)

bzw. Telefon 0800 870-1100

Positiv getestete Personen werden gebeten, dem Gesundheitsamt unaufgefordert ihre Kontaktpersonen der Kategorie 1 zu melden.

Hinweise

• Absonderung in der Wohnung oder anderweitig räumlich abgrenzbaren Teil eines Gebäudes

• räumliche oder zeitliche Trennung von anderen im Hausstand lebenden Personen z.B. Mahlzeiten nicht gemeinsam, sondern nacheinander einnehmen, zwischendurch gründlich lüften und Oberflächen reinigen, Aufenthalt in unterschiedlichen Räumen

• zeitweise Aufenthalt in einem zur Wohnung gehörenden Garten, auf einer Terrasse oder einem Balkon möglich (nur allein oder mit Personen des gleichen Hausstandes mit Abstand von mind. 1,50 m, sofern sich diese Personen ebenfalls in Absonderung befinden)

• kein Besuch durch Personen, die nicht zum selben Hausstand gehören

• Verlassen der Wohnung nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Landkreises und zur Durchführung der Testung.

• Vor medizinischer Behandlung oder Rettungstransport ist die versorgende Einrichtung bzw. der Rettungsdienst unbedingt telefonisch über den Grund der Absonderung zu informieren.

Die 5. Allgemeinverfügung Quarantäne des Landkreises OSL vom 7. Juni 2021 im Wortlaut ist hier nachzulesen.

Zur Kontaktaufnahme mit dem Gesundheitsamt nutzen Sie bitte folgendes Kontaktformular:

Kontaktformular Quarantäne

oder per E-Mail an  
(Angabe von: Name, Vorname, Geburtsdatum, Telefonnummer, Quarantänebeginn und Testart, Quarantänebescheinigung als Anhang beifügen)

oder Telefon 0800 870-1100

Die Teststrategien werden stetig an die Situation angepasst. Das Gesundheitsamt legt fest, ob und wann Ersttests oder notwendige Folgetests stattfinden. Die Entscheidung erhalten Sie telefonisch.

Nach einem Coronatest erhalten Sie in der Regel einen QR-Code, welchen Sie in der Corona-Warn-App scannen können. So erhalten Sie relativ schnell Antwort, ob Ihr Testergebnis positiv oder negativ ist.

Bei einem vom Labor gemeldeten positiven Testergebnis kontaktiert Sie zudem das Gesundheitsamt per Telefon oder E-Mail. Bei sehr vielen täglichen Tests verzögert sich die Bekanntgabe der Ergebnisse ggf. um mehrere Tage. Aufgrund des hohen Anrufaufkommens bitten wir Sie von telefonischen Nachfragen ihrerseits abzusehen, bitte haben Sie Geduld. Wenn der Test durch Ihren Hausarzt/Ihre Hausärztin erfolgte, bekommen Sie ggf. noch vor dem Anruf des Gesundheitsamtes Bescheid.

Bei steigenden Fallzahlen entsteht ein hoher Dokumentationsaufwand. Dadurch erhalten Betroffene ihre Bescheide oftmals erst später. Das Gesundheitsamt arbeitet mit Hochdruck daran, die Prozesse zu beschleunigen.

Wer einem gesetzlichen oder behördlich angeordneten beruflichen Tätigkeitsverbot auf Grund des Infektionsschutzgesetzes unterliegt oder unterworfen wird und dadurch einen Verdienstausfall erleidet, erhält gemäß §§ 56 Abs. 1 S. 1 ff. IfSG eine Entschädigung.

Auch Erwerbstätige, welche aufgrund einer behördlichen Kita- oder Schulschließung ihre Kinder betreuen und dadurch einen Verdienstausfall erleiden, haben einen Anspruch auf Entschädigung. Gleiches gilt, wenn nicht die Einrichtung selbst geschlossen wird, sondern die Kinder die vorgenannten Einrichtungen aufgrund einer sie betreffenden Absonderung nicht betreten dürfen. Ein Kind ist dann betreuungsbedürftig, wenn es das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet hat oder wenn es sich um ein Kind mit Behinderungen handelt, das auf Hilfe angewiesen ist. Für ein hilfebedürftiges Kind mit Behinderungen gilt keine Altersgrenze, das heißt ein Entschädigungsanspruch besteht grundsätzlich auch bei volljährigen Kindern.

Wer zahlt die Entschädigung?

Die Auszahlung der Entschädigung übernimmt bei Arbeitnehmern für längstens sechs Wochen der Arbeitgeber. Der Arbeitgeber kann bei der von den Ländern bestimmten zuständigen Behörde (Landesamt für Soziales und Versorgung - LASV) einen Erstattungsantrag stellen.

Anträge auf Entschädigungen nach Paragraph 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG) werden ab dem 1. Mai 2021 in Brandenburg grundsätzlich nur noch digital über das Portal www.ifsg-online.de angenommen.

Bürgertelefon des Landesamtes für Soziales und Versorgung (LASV) für Fragen zur Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz: 0331 8683-888

Haben Pflegeeltern Anspruch auf Entschädigung?

Ja, wenn ein Kind in Vollzeitpflege nach § 33 des Achten Buches Sozialgesetzbuch in den Haushalt aufgenommen wurde, steht der Anspruch auf Entschädigung statt den Eltern den Pflegeeltern zu.

Ja, es gelten die gleichen Voraussetzungen wie für alle anderen Arbeitnehmer.

Es besteht kein Anspruch auf Entschädigung, soweit eine Schließung der Einrichtung ohnehin während der festgelegten Schulferien erfolgen würde.

Wie hoch ist die Entschädigung und wie lange wird sie gewährt?

Für erwerbstätige Personen wird die Entschädigung für längstens bis zu zehn Wochen in Höhe von 67% des monatlichen Nettoeinkommens gewährt. Erwerbstätige Personen, die ihr Kind allein betreuen oder pflegen, steht ein Anspruch auf Entschädigung längstens bis zu 20 Wochen zu.

Weitere Informationen zu Entschädigungen bei Quarantäne, Tätigkeitsverbot oder Betreuungserfordernis sowie die Onlineanträge finden Sie hier: ifsg-online.de

(Grafik: Bundesregierung)

Durch die neue COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung (kurz: SchAusnahmV) des Bundes, die am 9. Mai 2021 in Kraft getreten ist, werden Erleichterungen und Ausnahmen für Genesene, Geimpfte und Getestete jetzt bundesweit einheitlich geregelt. Die 7. SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung des Landes enthält deshalb nun keine Ausnahmen für Genesene, Geimpfte und Getestete mehr.

Mit der COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung des Bundes gilt auch im Land Brandenburg seit dem 9. Mai 2021:

• Bei bestimmten Ausnahmen von den Corona-Schutzmaßnahmen, bei denen ein negativer Test Voraussetzung ist, sind Geimpfte und Genesene mit negativ Getesteten gleichgestellt. Damit müssen sie kein aktuelles negatives Testergebnis vorweisen, um zum Beispiel zum Friseur, in Geschäfte oder in den Zoo zu gehen.

• Kontakt- und Ausgangsbeschränkungen gelten nicht mehr für Geimpfte und Genesene. Damit werden zum Beispiel bei privaten Zusammenkünften geimpfte und genesene Personen nicht mehr mitgezählt. Auch nächtliche Ausgangsbeschränkungen nach dem Infektionsschutzgesetz entfallen für Geimpfte und Genesene.

• Beim Sport gilt: Die Beschränkungen, dass kontaktloser Individualsport nur allein, zu zweit oder mit Angehörigen des eigenen Haushalts möglich ist, sind für Geimpfte und Genesene aufgehoben.

• Auch Quarantäne-Pflichten gelten nicht für Geimpfte und Genesene – zum Beispiel bei Einreisen aus dem Ausland. Dies gilt allerdings nicht für Reisen aus sogenannten Virusvarianten-Gebieten.

• Wichtig bleiben: Abstand, Hygiene und Masken. Auch geimpfte, genesene und getestete Personen müssen weiterhin eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen und Abstandsgebote einhalten. Hier gibt es keine Erleichterungen.

• Geimpfte müssen einen Nachweis für einen vollständigen Impfschutz vorlegen. Der Nachweis einer vollständigen Impfung erfolgt über die Impfdokumentation. Das kann entweder der Eintrag ins gelbe Impfbuch sein, der Nachweis, den man beim Arzt oder im Impfzentrum erhalten hat – oder später auch der digitale Impfnachweis. Auch ausländische Impfzertifikate werden anerkannt. Voraussetzung ist aber, dass die Person mit einem in der EU zugelassenen Impfstoff geimpft wurde. Je nach Impfstoff bedarf es ein oder zwei Impfungen für einen vollständigen Schutz. Seit der letzten erforderlichen Einzelimpfung müssen mindestens 14 Tage vergangen sein. Zusätzlich darf man keine Symptome einer möglichen Covid-19-Infektion aufweisen. Dazu gehören Atemnot, Husten, Fieber und Geruchs- oder Geschmacksverlust.

• Genesene benötigen den Nachweis für einen positiven PCR-Test (oder einen anderen Nukleinsäurenachweis), der mindestens 28 Tage und maximal sechs Monate zurückliegt. Auch hier gilt zusätzlich, dass die Freiheiten nur für Menschen ohne Covid-19-typische Krankheits-Symptome gelten.

Hintergrund: Nach aktueller Studienlage ist das Risiko, dass Geimpfte und Genesene (bis sechs Monate nach durchgemachter Infektion) das Coronavirus SARS-CoV-2 noch übertragen, geringer als bei tagesaktuell negativ Getesteten. Derzeit ist bis zu sechs Monate nach der durchgemachten Erkrankung von einer ausreichenden Immunität auszugehen. Nach Ablauf der sechs Monate empfiehlt die Ständige Impfkommission eine einmalige Impfung mit einem der zugelassenen Impfstoffe. Wer die Infektion also vor mehr als sechs Monaten durchgemacht hat und danach einmal geimpft wurde, für den gelten dieselben Regeln wie für vollständig Geimpfte.

(Quelle: Pressemitteilung „Kabinett beschließt schrittweise Lockerung der Corona-Regeln: Außengastronomie, touristische Übernachtungen und Open-Air-Kultur bei stabiler Inzidenz unter 100 ab 21. Mai möglich“ der Staatskanzlei Brandenburg vom 11.05.2021)

Genesene benötigen den Nachweis für einen positiven PCR-Test (oder einen anderen Nukleinsäurenachweis), der mindestens 28 Tage und maximal sechs Monate zurückliegt. 

Hintergrund: Nach aktueller Studienlage ist das Risiko, dass Geimpfte und Genesene (bis sechs Monate nach durchgemachter Infektion) das Coronavirus SARS-CoV-2 noch übertragen, geringer als bei tagesaktuell negativ Getesteten. Derzeit ist bis zu sechs Monate nach der durchgemachten Erkrankung von einer ausreichenden Immunität auszugehen. Nach Ablauf der sechs Monate empfiehlt die Ständige Impfkommission eine einmalige Impfung mit einem der zugelassenen Impfstoffe. Wer die Infektion also vor mehr als sechs Monaten durchgemacht hat und danach einmal geimpft wurde, für den gelten dieselben Regeln wie für vollständig Geimpfte.

Gemäß § 2 Nr. 5 COVID-19 der Schutzmaßnahmen-Ausnahmeverordnung vom 17. Mai 2021 sind als Genesenennachweis zulässig:

1. Der Nachweis eines positiven PCR-Testes über die beauftragten Laboratorien
2. Ein Attest einer niedergelassenen Ärztin oder Arztes mit Datum des positiven PCR-Testes
3. Ein Formular, das den PCR Test durch Unterschrift bestätigt
4. Der Absonderungsbescheid des Gesundheitsamtes zur Quarantäne bei einer COVID-Infektion sofern das Datum des positiven PCR-Testergebnisses bzw. das Datum des Absonderungsbeginns aufgrund eines positiven PCR-Tests angegeben ist.

Hinweis: Ein Antikörpernachweis gilt nicht als Genesenennachweis.

Sie können einen Genesenennachweis gegen eine Verwaltungsgebühr von 15,80 EUR (inkl. Porto) beim Gesundheitsamt OSL beantragen. Bitte nutzen Sie dazu ausschließlich das nachstehende Formular:

Kontaktformular Genesenennachweis

Hinweis:

Bitte prüfen Sie zunächst, ob andere Wege zur Abfrage eines Genesungsnachweises möglich sind. So sind beispielsweise auch die Abfrage eines Attestes des Hausarztes oder eine Laborbefundabfrage beim Hausarzt, wenn dieser die Untersuchung durchgeführt hat, möglich. Diese Nachweise werden, genau wie der Absonderungsbescheid des Gesundheitsamtes zur Quarantäne bei einer COVID-Infektion, ebenfalls als Genesenennachweis anerkannt. Ggf. lohnt auch eine Abfrage des Arbeitgebers, insofern diesem eine Kopie des Quarantänebescheides für die Personalunterlagen bereitgestellt wurde.

Wer kann sich im Impfbus impfen lassen?

Es gilt die bekannte Impfreihenfolge entsprechend der Coronavirus-Impfverordnung. 

Informationen zur Priorisierung im Land Brandenburg erhalten Sie hier.

Wann und wo macht der Bus in meiner Kommune Halt?

Der Tourenplan wird von der Kreisverwaltung in Absprache mit den Kommunen erstellt.

Der Bus ist jeweils von 9 -16 Uhr vor Ort. Die Stationen, an denen der Impfbus Halt macht, legt die jeweilige Kommunen fest.

Das Angebot des Impfbusses basiert auf einer ausreichenden Bereitstellung von Impfstoffen durch das Land Brandenburg.

Auch die Kommunen informieren rechtzeitig, beispielweise auf ihren Internetseiten, zu den geplanten Terminen.

Folgende Termine sind im April und Mai vorgesehen:

 Stand: 12.05.2021

Wie erhalte ich einen Termin?

Die Terminvergabe erfolgt telefonisch und ausschließlich über die jeweilige Kommune (z.B. das zuständige Einwohnermeldeamt).

Nach erfolgreicher telefonischer Terminvereinbarung erhalten Sie von der Kommune ein Schreiben mit dem Termin, weiteren organisatorischen Hinweisen und den auszufüllenden Dokumenten.

Werden die Bürgerinnen und Bürger einer Kommune angeschrieben?

Nein. Impfberechtigte Bürgerinnen und Bürger rufen selbstständig bei der zuständigen Kommune an und vereinbaren einen Termin.

In welchem Rhythmus hält der Bus in meiner Kommune?

Der Bus verkehrt ab dem 19.04.2021 jeweils von Montag bis Freitag. Voraussetzung ist, dass ausreichend Impfstoff seitens des Landes bereitgestellt wird.

Er hält in allen Kommunen in OSL (jeweils an zwei aufeinanderfolgenden Tagen). Tourenplan siehe „Wann und Wo macht der Bus in meiner Kommune Halt?“  

Fährt der Bus jede kleine Gemeinde an?

Nein. Es werden an den zwei Impftagen je Kommune insgesamt zwei Gemeinden angesteuert (täglich eine Gemeinde). Um welche Orte es sich handelt, entscheidet die Kommune.

Bis wann kann ich mich anmelden/sind auch kurzfristige Anmeldungen möglich?

Bei vorliegender Impfberechtigung ist eine Terminvereinbarung ab Veröffentlichung der Termine in der Tourenplanung möglich.

Sobald die verfügbaren Impftermine der beiden Tage vergeben sind, ist für den gewünschten Tag keine Terminvergabe mehr möglich.

Erhalte ich automatisch einen Folgetermin und steht für diesen erneut der Impfbus zur Verfügung?

Bürgerinnen und Bürger, die im Impfbus geimpft werden, erhalten Ihre Zweitimpfung auch im Impfbus. Ein Termin zur Zweitimpfung wird bei der Erstimpfung mitgeteilt.

Kann ich auch einen Termin in einer anderen Kommune erhalten?

Das Angebot richtet sich prioritär an impfberechtigte Einwohnerinnen und Einwohner der jeweiligen Kommune.

Wer steht mir bei weiteren Fragen als Ansprechpartner bereit?

Sie können sich mit Fragen an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Ihrer Kommune wenden. Auch die Kolleginnen und Kollegen in der Corona-Hotline des Landkreises beantworten Fragen (Mo-Fr: 8-16 Uhr, Sa/So: 10-14 Uhr; 0800 870 1100)

Wer betreibt den Impfbus?

Der Impfbus befindet sich im Eigentum des Landkreises Oberspreewald-Lausitz und wird durch diesen auch betrieben. Die Einsatzkräfte stellt der DRK Kreisverband Lausitz e.V.

Die Ärzte/Ärztinnen sind über Honorarverträge bei der Kreisverwaltung beschäftigt.

Sollte ich am Impftag bereits eher vor Ort sein?

Bitte erscheinen Sie max. 10 min vor dem Termin, um unnötige Wartezeiten zu vermeiden.

Wo melde ich mich an?

Die Anmeldung bzw. Registrierung erfolgt im Impfbus.

Voraussetzung ist, dass Sie impfberechtigt sind und vorab telefonisch verbindlich über die zuständige Kommune einen Termin vereinbart haben.

Welche Dokumente muss ich mitbringen?

• Personalausweis, Impfausweis, Krankenversichertenkarte  
• Einladungsschreiben der Kommune mit ausgefüllten Unterlagen: Aufklärungsmerkblatt; Anamnese/Einwilligungserklärung; Einwilligung zur Datenübermittlung
• Das Anschreiben mit einer Terminerinnerung und den benötigten Unterlagen werden von der Kommune an die jeweiligen Impflinge geschickt.
• Füllen Sie die Ihnen zugeschickten Dokumente zu Hause aus. Diese können bei Bedarf
  im Impfbus vervollständigt werden.

Wie läuft der Impfvorgang ab?

• Im Impfbus erfolgt zuerst die Erfassung Ihrer Daten. Hierfür benötigen Sie das Schreiben der Kommune, Krankenversichertenkarte, Personalausweis, Impfausweis
• Nach der Erfassung im Impfbus findet das Aufklärungsgespräch mit einem Arzt/einer Ärztin statt. Hier legen Sie die Ihnen zugeschickten Dokumente (Aufklärungsmerkblatt; Anamnese/Einwilligungserklärung; Einwilligung zur Datenübermittlung) vor. Hier erhalten Sie auch den Termin zur Zweitimpfung.
• Anschließend erfolgt die Impfung.
• Nach der Impfung halten Sie sich für 20 Minuten in einem angrenzenden Objekt auf, um bei unmittelbaren Impfreaktionen sofort reagieren zu können.

Sollte es zu einer Wartezeit kommen, bekommen Sie in einem angrenzenden Objekt einen Sitzplatz zugewiesen und werden zu Ihrer Impfung aufgerufen.

Im Impfbus sowie in den Wartebereichen ist eine FFP2-Maske zu tragen und es sind die Abstands- und Hygieneregelungen einzuhalten.

Bitte bringen Sie sich für die Wartezeit Getränke zur Eigenversorgung mit.

Wie viel Zeit sollte ich einplanen?

Planen Sie in etwa 30 Minuten Zeit ein.  

Ich bin hilfebedürftig – darf ich eine Begleitperson mitbringen?

Sollten Sie hilfebedürftig sein, können Sie eine Begleitperson zum Impftermin mitbringen.

Ist der Bus barrierefrei?

Ja.

Wie erfahre ich, welcher Impfstoff verimpft wird?

Die Impfstoffbereitstellung durch das Land erfolgt je nach Verfügbarkeit.

Ist der Bus von außen für Dritte einsehbar?

Nein.

Muss ich zur Impfung einen aktuellen negativen COVID-19-Test vorweisen?

Nein.

Wann darf ich den Termin nicht wahrnehmen? / Ich muss den Termin absagen?

Kommen Sie nicht zum Impftermin, wenn Sie Fieber oder grippeähnliche Symptome haben und stornieren Sie nach Möglichkeit den Impftermin bei Ihrer Kommune.

Ich finde die Unterlagen nicht mehr. Wo kann ich sie beziehen?

Sie wenden sich an die zuständige Kommune.

Alternativ können Sie die Unterlagen hier unter dem Punkt Dokumente herunterladen und anschließend ausfüllen.

Aufgrund des hohen Anfrageaufkommens kann es zu längeren Wartezeiten oder vorübergehender Nichterreichbarkeit der Kolleginnen und Kollegen im Gesundheitsamt kommen. Bitte versuchen Sie es in diesen Fällen später nochmals oder schreiben Sie eine E-Mail an . Wir bitten um Verständnis.

Antworten auf Ihre häufigsten Fragen (FAQ) bieten wir auf dieser Seite an. Wir bitten Sie, sich zunächst hier zu informieren. Bitte kontaktieren Sie uns nur für den Fall, dass Ihr Thema nicht angesprochen wurde, damit unterstützen Sie unser Bemühen, schnell auf Ihre Anliegen zu reagieren.

Wir weisen darauf hin, dass Sie selbstverständlich auch das Corona-Bürgertelefon im Land Brandenburg, Telefonnummer: 0331 866-5050 bzw. die Hotline des Bundesministeriums für Gesundheit, Telefonnummer: 030 346465100 anwählen können.

Rückwirkend zum 8. März 2021 trat die veränderte Coronavirus-Testverordnung des Bundesministeriums für Gesundheit in Kraft. Asymptomatische Personen haben im Rahmen der neu aufgenommenen sogenannten „Bürgertestungen“ mindestens einmal wöchentlich Anspruch auf die Durchführung eines PoC-Antigen-Schnelltests.

Eine Übersicht der Teststellen im Landkreis OSL finden Sie unter dem Punkt: „Angebot für Antigen-Schnelltestungen“

Wird im Rahmen eines SARS-CoV-2-Antigen-Schnelltests ein positives Ergebnis ermittelt, ist dieses in der Folge mittels eines labordiagnostischen PCR-Tests zu bestätigen. Idealerweise durch einen direkt angeschlossenen Test vor Ort.

Unabhängig von den kostenfreien Schnelltests gilt bei symptomatischen Personen weiterhin: Besteht der konkrete Verdacht auf Infektion, so bleibt der erste Ansprechpartner für eine zwingend zu erfolgende PCR-Testung der Hausarzt (telefonische Anmeldung!). Nach Anmeldung sind PCR-Tests u.a. in den Praxen des Gesundheitszentrums Niederlausitz in Lauchhammer Mitte, Lauchhammer Ost und, Ortrand und Welzow (Spree-Neiße) möglich.

Außerhalb der Sprechzeiten des Arztes und bei Fragen zum Thema Testung und Impfung steht die Servicerufnummer der Kassenärztlichen Vereinigung, 116 117, bereit.

Kontaktpersonen zu einem bestätigten SARS-CoV-2-Fall wenden sich für weitere Informationen an das Gesundheitsamt des Landkreises.

Zum Kontaktformular Quarantäne

oder per E-Mail an  bzw. Telefon: 0800 870-1100
(Angabe von: Name, Vorname, Geburtsdatum, Telefonnummer und Quarantänebeginn)

Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer:

Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber haben auf der Grundlage eines individuellen Testkonzepts sicherzustellen, dass alle Beschäftigte mindestens an einem Tag pro Woche einen Corona-Test (Schnell- oder Selbsttest) absolvieren können.

Beschäftigte in Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen:
Das Jugendministerium sorgt für eine regelmäßige Testung aller Beschäftigten in Angeboten der Kinder- und Jugendhilfeeinrichtungen (u. a. Kitas), die unmittelbare Kontakte mit Kindern, Jugendlichen, jungen Erwachsenen, Eltern oder anderen Personensorgeberechtigten haben. Zwischen Februar bis Ende April werden vom Land Brandenburg pro Person bis zu zwei durchgeführte Antigen-Schnelltests innerhalb von 7 Tagen gefördert. Die entsprechende „Richtlinie des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport über die Gewährung von Zuwendungen zur Unterstützung der Jugendhilfeträger bei der Durchführung eines SARS-CoV-2 und COVID-19 Testprogramms (Antigen-Schnelltests) in den Einrichtungen der Kinder- und Jugendhilfe im Land Brandenburg“ trat mit Wirkung vom 1. Februar 2021 (rückwirkend) in Kraft.

Die Beschaffung der Antigen-Schnelltests, die Durchführung und Dokumentation der Testungen sind grundsätzlich eigenverantwortlich durch die Einrichtungsträger zu organisieren.

Lehrkräfte und Beschäftigte in den Schulen:

Alle Lehrkräfte und Beschäftigte in den Schulen können sich ab 15. Februar bis Ende April insgesamt bis zu fünfmal auf das Coronavirus per Antigen-Schnelltestes in einer Arztpraxis testen lassen. Damit wird die bisherige Teststrategie an Schulen fortgesetzt, allerdings mit einer erhöhten Flexibilität Das Land Brandenburg trägt hierfür die Kosten (bis zu 5,5 Mio. EUR) aus dem Corona-Rettungsschirm.

Für Besucher von Einrichtungen (z.B. Pflegeheim, Krankenhaus) gilt:
Wenden Sie sich zuerst an den Einrichtungsleiter. Dieser verfährt nach einem Testkonzept, dass mit dem Gesundheitsamt abgestimmt wurde.

Ich bin nicht gesetzlich krankenversichert.
Einen Anspruch auf Testung haben auch Personen, die nicht in der gesetzlichen Krankenversicherung versichert sind.

Eine Isolierung oder Quarantäne soll durch Reduktion von Kontakten zu anderen Personen die Verbreitung eines Krankheitserregers, z.B. des SARS-CoV-2 Virus, verhindern.
Die Isolierung ist eine behördlich angeordnete Maßnahme bei Patienten mit bestätigter SARS-CoV-2 Infektion. Sie kann je nach Schweregrad der Erkrankung sowohl häuslich (siehe Flyer für Patienten und Angehörige) als auch stationär erfolgen. Die Entlassung aus der Isolierung erfolgt nach bestimmten Kriterien, i.d.R. wenn von einer Weiterverbreitung nicht mehr auszugehen ist:

Die Quarantäne ist eine zeitlich befristete Absonderung von ansteckungsverdächtigen Personen oder von Personen, die möglicherweise das Virus ausscheiden. Dabei handelt es sich meist um Kontaktpersonen von Erkrankten sowie um Reiserückkehrer aus Risikogebieten. Die Quarantäne kann sowohl behördlich angeordnet sein als auch freiwillig erfolgen (siehe auch das Merkblatt für häusliche Quarantäne):

RKI, Stand: 07.09.2020

In diesem Fall sind Ihre Kinder, die sich in der Klasse/Kindergartengruppe befinden, die Kontaktperson der Kategorie I.

Für Sie als Eltern gibt es keinerlei Einschränkungen. Sie können die Kinder weiterhin betreuen und dürfen uneingeschränkt am Arbeits- und öffentlichen Leben teilnehmen. Auch für die Geschwister gelten keine Einschränkungen. Diese können ebenfalls in die eigene Kindergartengruppe, in die Schule, zur Arbeit oder am öffentlichen Leben teilnehmen.

Sollte das erste oder zweite Testergebnis Ihres Kindes jedoch positiv sein, werden Sie zur Kontaktperson der Kategorie I und müssen ebenfalls in Isolation.

Anspruch auf Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz haben Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, Selbständige und Freiberufler, die im Einzelfall von einer behördlich angeordneten Quarantäne oder einem Tätigkeitsverbot betroffen sind. Anspruchsberechtigt sind zudem berufstätige Eltern, die durch die Betreuung ihrer Kinder aufgrund einer Schul- oder Kitaschließung nicht arbeiten können und deshalb einen Verdienstausfall haben.

Bei Arbeitnehmern erfolgt die Antragstellung durch die Arbeitgeber, da diese den Entschädigungsanspruch in Vorleistung an die Arbeitnehmer für längstens sechs Wochen auszubezahlen haben. Nicht anspruchsberechtigt nach § 56 IfSG sind Unternehmen und Selbständige, die aufgrund der SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung bzw. der SARS-CoV-2-Umgangsverordnung ihren Betrieb schließen mussten. Das gilt auch für deren Beschäftigte.

Nach § 56 Abs. 1a IfSG können Arbeitnehmer*innen und Selbstständige für maximal zehn Wochen, Arbeitnehmer*innen und Selbstständige, die ihr Kind allein beaufsichtigen, betreuen oder pflegen, für maximal 20 Wochen eine Entschädigung aufgrund der Schließung von Schulen oder Betreuungseinrichtungen für Kinder (z.B. Kita) bzw. für Menschen mit einer Behinderung erhalten. Die Entschädigung beträgt 67 Prozent des Nettoeinkommens und ist auf einen monatlichen Höchstbetrag von 2.016 Euro begrenzt.

Voraussetzungen dafür sind unter anderem: Die Betreuungseinrichtung oder Schule des Kindes wurde auf behördliche Anordnung geschlossen oder es ist ein Betreuungserfordernis entstanden, da eine Behörde die Absonderung (Quarantäne) des Kindes bzw. des Menschen mit Behinderung angeordnet hat. Das Kind darf das 12. Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder benötigt besondere Hilfe (zum Beispiel aufgrund einer Behinderung). Es gab keine Möglichkeit, eine alternative, zumutbare Betreuung des Kindes herzustellen (zum Beispiel durch ältere Geschwister oder eine Notbetreuung in der Schule oder Betreuungseinrichtung).

Anträge auf Entschädigungen nach Paragraph 56 Infektionsschutzgesetz (IfSG) werden ab dem 1. Mai 2021 in Brandenburg grundsätzlich nur noch digital über das Portal www.ifsg-online.de angenommen. Für die Bearbeitung dieser Anträge ist ab sofort das Landesamt für Soziales und Versorgung (LASV) zuständig.

Bürgertelefon des Landesamtes für Soziales und Versorgung (LASV) für Fragen zur Entschädigung nach dem Infektionsschutzgesetz: 0331 8683-888

Weitere Informationen: Koordinierungszentrum Krisenmanagement in Brandenburg

Grundsätzlich können die Taxi- und Personenbeförderungsunternehmer ihre berufliche Tätigkeit weiterhin ausführen. Dem Taxi- oder Beförderungsunternehmer obliegt es nicht den Grund des Fahrauftrages beim Kunden zu erfragen. Im Falle einer ordnungsrechtlichen Kontrolle zur Überprüfung der geltenden Eindämmungsverordnung und auch der gültigen Allgemeinverfügung ist der Kunde in der Verpflichtung den triftigen Grund darzulegen bzw. zu vertreten.

Corona-Teststelle Klinikum Niederlausitz in Senftenberg

Klinikum Niederlausitz | Calauer Straße 3 | 01968 Senftenberg

Testtage:

Mo bis Fr 7 bis 17 Uhr 

(Änderungen und kurzfristige Anpassungen vorbehalten).

Anmeldung:

Eine Anmeldung ist nicht notwendig, es kann ggf. zu Wartezeiten kommen.

Hinweise:
Der Test wird von Mitarbeitern des Klinikums Niederlausitz durchgeführt.

Adler-Apotheke

Adler Apotheke | Markt 19 | 01968 Senftenberg

Testtage:

Mo - Sa

Anmeldung:

Nur mit vorheriger Online-Terminbuchung unter: www.adler-apotheke-senftenberg.de

Drogerie dm-Markt

dm-Markt | Straße des Bergmanns 12 | 01968 Senftenberg

Testtage:

Mo - Sa

Anmeldung:

Nur mit vorheriger Online-Terminbuchung unter: corona-schnelltest-zentren.dm.de

Kaufland

Kaufland | Briesker Straße 4 | 01968 Senftenberg

Testtage:

Montag bis Samstag von 9 - 19 Uhr

Anmeldung:

Nur mit vorheriger Online-Terminbuchung unter: https://buergertest.ecocare.center

Kinderarztpraxis Mathias Genné
 

Fischreiherstraße 2 | 01968 Senftenberg

Testtage

Nach Vereinbarung

Anmeldung:

Vorherige telefonische Terminvereinbarung unter Telefon: 03573 8100 810

Schlosspark-Center

Am Neumarkt/Ritterstraße | 01968 Senftenberg

Testtage

Nach Vereinbarung

Anmeldung

Vor Ort

Teststelle der Löwen-Apotheke im Vereinshaus Ortrand

Vereinshaus Ortrand | Kirchplatz 6 | 01990 Ortrand

Testtage:

Mo, Mi, Fr 8 Uhr bis 16 Uhr

Di, Do 14 - 18 Uhr

Anmeldung:

Online-Terminvereinbarung unter: www.amt-ortrand.de

Telefonische Terminvereinbarung

Mo bis Do 8 Uhr bis 16 Uhr,

Fr 8 Uhr bis 13 Uhr unter: 0175 9994581

Teststelle DRK-Seniorenwohnpark Großräschen

Seniorenwohnpark Großräschen | DRK Kreisverband Lausitz

Wilhelm-Pieck-Straße 22 | 01983 Großräschen

Testtage:

Mo 10 Uhr – 12.30 Uhr,

Mi 13 Uhr – 14.30 Uhr

Fr 14 Uhr – 16 Uhr

Sollte sich weiterer Bedarf ergeben, werden diese Zeitfenster ausgeweitet.

Anmeldung:

Mit folgendem Link können Sie einen Testtermin reservieren. Bitte beachten Sie die Hinweise im System. Sie erhalten eine automatische Abmeldebestätigung.

https://app.no-q.info/drk-seniorenwohnpark-grossraeschen/checkins#

Hinweise:

Bitte nutzen Sie die offiziellen Parkmöglichkeiten am Seniorenwohnpark. Befahren Sie nicht das unmittelbare Innengelände mit Ihrem privaten PKW. Widerrechtlich bzw. in Rettungszufahrten abgestellte Fahrzeuge werden kostenpflichtig entfernt.

Teststelle Ilse-Apotheke

Karl-Liebknecht-Str. 1 (Haus 3) | 01983 Großräschen

Die Testung erfolgt nicht in der Apotheke - die Teststelle befindet sich im grünen Nachbargebäude in der Karl-Liebknecht Straße.

Testtage:

Montag: 9:30 bis 11 Uhr und 16 bis 17 Uhr

Dienstag bis Donnerstag: 16 bis 17 Uhr

Freitag: 10 bis 11 Uhr und 15 bis 16 Uhr

Samstag: 17 bis 18 Uhr
sowie nach Vereinbarung

Anmeldung:

Telefonisch unter 035753 - 5159 oder vor Ort in der Apotheke

Hinweise:

Bitte nutzen Sie zum Parken den Parkplatz mit der Zufahrt in der Barziger Straße.