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Chefs der Kommunen und Landrat zu Gast im Schützenhaus


Bild zur Meldung: Regelmäßig lädt Landrat Siegurd Heinze die elf OSL-Bürgermeister und Amtsdirektoren zu einem gemeinsamen Abstimmungstermin zu aktuellen Themen ein. Austragungsort bildete jüngst das Schützenhaus in Ruhland im Süden des Landkreises. (Foto: Landkreis/Werner)



ASP, Coronavirus und weitere Themen standen auf der Tagesordnung

 

Bis zu vier Mal im Jahr treffen sich die OSL-Bürgermeister und Amtsdirektoren mit Landrat Siegurd Heinze und weiteren Führungskräften der Kreisverwaltung an wechselnden Orten, um sich zu relevanten Themen auszutauschen. Die jüngste Zusammenkunft führte die Hauptverwaltungsbeamten dieser Tage in das Schützenhaus nach Ruhland in den Süden des Landkreises.

 

Bei der Beratung fand sich erneut auch das Thema Afrikanische Schweinepest auf der Tagesordnung. Zurückliegend hatten Vertreter des Veterinäramtes bereits mehrfach in dieser Runde hierzu ausgeführt, zuletzt im Juni dieses Jahres. Grit Klug, zuständige Dezernentin, informierte zu den aktuellen Entwicklungen in den Nachbarlandkreisen und bat die Kommunen um Unterstützung im Fall eines Eintrages der Tierseuche in den Landkreis OSL. Diese seien im Ernstfall gefordert, innerhalb ihrer Gemarkung eine entsprechende Kadaver-Sammelstelle einzurichten und zu betreiben. An diese wiederum würden Wildschweinkadaver zur Sammlung und Beprobung verbracht, bevor sie anschließend einer Entsorgung zugeführt werden. „Auch eine personelle Unterstützung, etwa im Fall notwendiger Suchaktionen innerhalb eines möglichen Restriktionsgebietes ist denkbar und erwünscht“, wandte sie sich an die Anwesenden und bat um entsprechend aktualisierte Zuarbeit von Ansprechpartnern und Erreichbarkeiten.  

 

Mit Funden von mit der Tierseuche infizierten Wildschweinen in Nachbarlandkreisen hat auch das Veterinäramt OSL seine Arbeit rund um die ASP weiter intensiviert. Grit Klug: „Auch aktuell ist die ASP weiter Gegenstand verschiedenster Beratungen und Informationsrunden mit unterschiedlichsten Akteuren auf Kreisebene. Intern hält sich der Tierseuchenstab bereit, um bei Bedarf umgehend die Arbeit aufzunehmen. Parallel werden weitere Beschaffungen, wie etwa zusätzliche Kühlzellen und Elektrozäune, getätigt.“

 

In der Verwaltung ist das Thema bereits seit 2014 – damals kam es zu den ersten Ausbrüchen im Ausland – präsent. Seither wurden eine Reihe von Maßnahmen und Abstimmungen getätigt. Um den Bestand an Schwarzwild zu reduzieren, führte der Landkreis bereits 2018 eine Abschussprämie für das Erlegen von Schwarzwild ein. Zudem wird ebenfalls seit 2018 eine Aufwandsentschädigung für die Beprobung von Fall- und Unfallwild gezahlt, um das Auftreten der Seuche möglichst frühzeitig zu erkennen.

 

Mit Blick auf das neuartige Coronavirus hob Gesundheitsdezernent Alexander Erbert die bisherige gute Zusammenarbeit mit den Kommunen hervor und dankte den Hauptverwaltungsbeamten, auch im Namen des Gesundheitsamtes der Kreisverwaltung, für die andauernde Unterstützung bei der Umsetzung und Kontrolle der Corona-Verordnungen des Landes.

 

Alle elf Städte, Ämter und Gemeinden kamen einem im März gestellten entsprechenden Amtshilfeersuchen nach. So war neben den Mitarbeitern der Kreisverwaltung auch Personal aus den Ordnungsämtern der Kommunen im Einsatz und registrierte Verstöße. Auch weiterhin zielt die Kreisverwaltung auf eine Zusammenarbeit ab, etwa im Hinblick auf stichprobenartige Kontrollen zur Einhaltung der vom Land vorgegebenen Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes nach den Bestimmungen der Umgangsverordnung. Hier besteht nunmehr seit Anfang September die Gelegenheit, Verweigerern ein Bußgeld zwischen 50 und 250 Euro aufzuerlegen. „Die meisten Menschen in OSL tragen einen MNS um und nehmen somit entsprechend Rücksicht auf ihre Mitmenschen. Es ist jedoch auch eine gewisse Nachlässigkeit in Form einer Tendenz zum Nichttragen des MNS erkennbar, insbesondere im Einzelhandel. Hierzu werden auch entsprechende Hinweise an uns weitergeleitet. Anfang September hat das Land nunmehr reagiert und die Möglichkeit geschaffen, ordnungsrechtlich aktiv werden zu können.

 

 

Weitere Themen der Beratung waren der Mobilfunkausbau in OSL und die Vorstellung des Haushaltsplanentwurfes 2021 durch Astrid Grötsch, Leiterin Finanzverwaltung. Der Haushalt 2021, der im ordentlichen Ergebnis einen Überschuss von 560.000 Euro vorsieht und somit erneut ausgeglichen ist, soll in der nächsten Sitzung des Kreistages im November beschlossen werden. Darin vorgesehen ist eine weitere Absenkung der Kreisumlage auf 45,5 %. 

 

Zudem berichtete Hanka Rjelka, seit Februar 2020 erste hauptamtliche Sorben/Wendenbeauftragte der Kreisverwaltung, zu ihrer bisherigen Arbeit. So habe es zwischenzeitlich Kontakte zu allen Verwaltungen und damit zusammenhängend Austausch mit den Sorben/Wendenbeauftragten der Kommunen gegeben. Rjelka: „Ich freue mich auf eine gute Zusammenarbeit, um die sorbische/wendische Kultur und Sprache sichtbarer machen. Für die Unterstützung in allen praktischen Fragen des Minderheitenschutzes bin ich Ihre Ansprechpartnerin.“

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