Landkreis erhält 8,8 Millionen Euro Bundesfördermittel und setzt damit den Grundstein für schnelles Internet im gesamten OSL-Gebiet
Breitbandausbau wird in unterversorgten Regionen mit milliardenschwerem Bundesprogramm gefördert.
Landrat Siegurd Heinze nahm am Dienstagnachmittag in Berlin beim Bundesministerium für Verkehr und digitaler Infrastruktur (BMVI) sichtlich erfreut den Fördermittelbescheid in Höhe von 8.833.528,24 Euro vom Parlamentarischen Staatssekretär Enak Ferlemann (MdB) entgegen.
Mit der Übergabe des Fördermittelbescheides kann der flächendeckende Breitbandausbau im Landkreis Oberspreewald-Lausitz weiter vorangebracht werden, um unterversorgte Gebiete an ein schnelles Digitalnetz anzuschließen. Auch für die Komplementärfinanzierung durch das Land Brandenburg in Höhe von 5.891.275,59 Euro liegt dem Landkreis bereits eine entsprechende Absichtserklärung vor. Dies stimmt Landrat Siegurd Heinze zuversichtlich, dass mit der Durchführung und des Abschlusses des Ausschreibungsverfahrens noch in diesem Jahr mit dem Breitbandausbau begonnen werden kann.
Mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von insgesamt knapp 20 Millionen Euro Millionen Euro stellt der Ausbau der digitalen Infrastruktur eines der umfangreichsten Projekte der vergangenen Jahre im Landkreis OSL dar. Für das ehrgeizige Ziel, bis Ende 2018 97 Prozent aller Haushalte mit mindestens 50 Mbit/s zu versorgen, haben auch die Bürgermeister und Amtsdirektoren ihre volle Unterstützung zugesagt, da dieses Vorhaben Schwerpunkt in allen Städten und Gemeinden des Landkreises ist. Eine entsprechende Kooperationsvereinbarung zum Projekt Breitbandausbau wurde hierzu bereits Ende letzten Jahres mit allen Kommunen abgeschlossen.
Hintergrund:
Auf Antrag fördert der Bund Kommunen und Landkreise in unterversorgten Regionen mit insgesamt vier Milliarden Euro, um den flächendeckenden Breitbandausbau in ländlichen Regionen weiter voranzubringen. Innerhalb eines Jahres hat das BMVI 336 Netzausbauprojekte in ganz Deutschland bewilligt. Für jedes Ausbauprojekt erhalten Landkreise und Kommunen bis zu 15 Millionen Euro Bundesmittel, um unterversorgte Gebiete an das Turbo-Internet anzuschließen.
Bei den Zuwendungsbescheiden beträgt der Fördersatz 50 bis 70 Prozent der zuwendungsfähigen Kosten. Da das Bundesprogramm mit Förderprogrammen der Länder kombinierbar ist, kann der Förderanteil auf bis zu 90 Prozent gesteigert werden, so dass von den Landkreisen und Kommunen mit geringer Wirtschaftskraft nur noch Eigenmittel in Höhe von ca. zehn Prozent getragen werden müssen. Bei Kommunen, welche sich im Haushaltssicherungsverfahren befinden, besteht laut Richtlinie zusätzlich auch die Möglichkeit, dass die Eigenmittel von den Ländern übernommen werden können.
