Kreistag stimmt vorübergehender Unterbringung Asylsuchender in Kittlitz zu
Aufnahmesoll erhöht sich von 355 auf 631 Personen in 2015/
Landkreis steht weiter vor Herausforderung
Der Kreistag hat in seiner Sitzung am Donnerstag mehrheitlich der Umnutzung der kreiseigenen, im Sommer freiwerdenden Förderschule Kittlitz in eine Gemeinschaftsunterkunft für Asylbewerber in der Zeit vom 01.12.2015 bis 31.12.2018 zugestimmt.
Mit dem Beschluss wird die Verwaltung beauftragt, die Umnutzung des Gebäudes vorzubereiten und anschließend baulich umzusetzen. Unter anderem ist eine unverzügliche Beantragung der Baugenehmigung notwendig, um unmittelbar nach dem planmäßigen Umzug der Schule mit dem sonderpädagogischen Schwerpunkt „Geistige Entwicklung“ Kittlitz in die Lübbenauer Schule mit dem Förderschwerpunkt „Lernen“ im Sommer mit den notwendigen Arbeiten beginnen zu können. Darüber hinaus wurde beschlossen, außerplanmäßige Mittel für die Herrichtung und Ausstattung in Höhe von 230.081 Euro zur Verfügung zu stellen sowie die Ausschreibung für den Betrieb durchzuführen, damit sie den beschlussfassenden Gremien rechtzeitig im 2. Halbjahr 2015 zur Vergabe vorgelegt werden kann.
In der Förderschule sollen ab Dezember 2015 vorübergehend bis zu 100 Plätze geschaffen werden. Am Dienstag gab es in der Förderschule in Kittlitz eine Anwohnerversammlung für die Bürgerinnen und Bürger, zu der Landkreis und Stadt Lübbenau geladen hatten. Die Medien hatten in den vergangenen Wochen intensiv über die geplante Nutzung berichtet.
Dass die Nutzung der Schule sowie die weitere Suche nach zusätzlichen Unterbringungsmöglichkeiten im gesamten Landkreis unumgänglich ist, wird nicht zuletzt anhand der aktuellen Aufnahmeprognosen deutlich, welche den Landkreisen am Donnerstag, 7. Mai 2015, mitgeteilt wurden: Demnach müssen in 2015 anstatt der bisher bekannten 355 Personen nunmehr 631 Asylsuchende in OSL untergebracht werden. In seiner im März veröffentlichten Konzeption zur Unterbringung von Asylsuchenden und Flüchtlingen hatte die Verwaltung auf Grund mehrmaliger innerjährlicher Korrekturen in 2014 für das Jahr 2015 bereits eine Hochrechnung von bis zu 450 Personen zu Grunde gelegt. Der Landkreis steht im Hinblick auf die Suche nach dringend benötigten zusätzlichen Kapazitäten –aber auch nach Akzeptanz seitens der Bürgerinnen und Bürger- vor einer nach wie vor hohen Herausforderung.
Asylbewerberinnen und Asylbewerber kommen in OSL derzeit in den Gemeinschaftsunterkünften in Sedlitz und Lauchhammer, in Wohnungen und in Übergangseinrichtungen wie dem Schullandheim in Senftenberg oder dem Wohnverbund in Schipkau unter. Seit Jahresbeginn konnten knapp 200 Personen in den verschiedenen Einrichtungen im Landkreis sowie in Wohnungen untergebracht werden. In 2014 hat der Landkreis insgesamt 261 Personen aufgenommen. Aktuell sind 464 Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz im Landkreis untergebracht.
