Kreiswahlausschusses bestätigt Wahlvorschläge zur Kommunalwahl

Am Donnerstag, den 20. März 2014, kam der Kreiswahlausschuss zur Wahl des Kreistages des Landkreises Oberspreewald-Lausitz im kleinen Sitzungssaal im Landratsamt, Haus I, im Senftenberger Dubinaweg zu seiner Sitzung über die Zulassung der eingereichten Wahlvorschläge zusammen. Alle 13 Wahlvorschlagsträger konnten im Ergebnis bestätigt und somit zur Kommunalwahl am 25. Mai zugelassen werden.

„Die Wahlvorschlagsträger konnten bis zum Donnerstag, den 20. März 2014, 12 Uhr die von ihnen bestimmten Wahlvorschläge für die Wahl zur Vertretung des Landkreises Oberspreewald-Lausitz bei uns einreichen“, informierte Kreiswahlleiterin Petra Borchel zu Beginn.

Im Anschluss wurde überprüft, ob alle eingereichten Wahlvorschläge den Voraussetzungen des Kommunalwahlgesetzes und der Kommunalwahlordnung entsprechen, oder ob Mängel festzustellen sind. Am Donnerstag legte die Kreiswahlleiterin den Mitgliedern des Wahlausschusses alle bis zur Frist eingegangen Wahlvorschläge inklusive der vorgeschriebenen Anlagen zur Einsicht vor und informierte über das Ergebnis der Vorprüfung.

Im Anschluss daran wurde über die Zulassung der 13 eingegangene Wahlvorschläge und der auf den Wahlvorschlägen benannten Bewerbern entschieden. Dabei einigte sich der Ausschuss einstimmig. Insgesamt treten damit sieben Parteien, vier Wählergruppen, ein Einzelbewerber und eine Listenvereinigung zur Wahl am 25. Mai 2014 an.

Zur Wahl zum Kreistag am 25. Mai stellen sich die SPD (66 Bewerber), die CDU (42), DIE LINKE (36), Freie Wählergruppe Bauern (25), FDP (11), GRÜNE/B90 (24), SFB (10), AGSUS (11), DSU (9), FWS (15), BVB/FREIE WÄHLER (24), Einzelwahlvorschlag Frank Hurraß, NPD (5).

Die Bekanntmachung der Bewerber erfolgt ab Dienstag, den 25. März 2014, auf der Internetseite des Landkreises unter www.osl-online.de unter dem Menüpunkt „Wahlen“. Dort werden zudem weiterführende Links, wie etwa zu wichtigen Mustervordrucken, Rechtsvorschriften und Formularen, zur Verfügung gestellt.