Treffen der Hauptverwaltungsbeamten zum Thema Kreishaushalt
Zu ihrem dritten Treffen in diesem Jahr kamen am 5. Oktober 2018 die Bürgermeister und Amtsdirektoren der elf Kommunen des Landkreises OSL mit Landrat Siegurd Heinze zusammen. Austragungsort war das barocke Gutshaus Schwarzbach im Amt Ruhland. Hauptthema der Beratung war die Vorstellung des Kreishaushaltes für die Jahre 2019/2020.
Wichtigste Botschaft hierbei für die Bürgermeister und Amtsdirektoren: Aufgrund der positiven Entwicklung des Kreishaushaltes können die Kommunen mit einer Entlastung bei der Kreisumlage rechnen. Liegt die Kreisumlage bisher bei 48 Prozent, so plant der Landkreis für 2019 mit einer Absenkung auf 46,5 Prozent sowie in 2020 mit einer weiteren Absenkung auf 46 Prozent.
Neben dem konsequenten Konsolidierungskurs der Kreisverwaltung wurde die Haushaltsplanung auch durch die Erhöhung der Finanzzuweisungen des Landes Brandenburg positiv beeinflusst. Auch die weiterhin sehr gute wirtschaftliche Entwicklung der brandenburgischen Kommunen und die allgemein gute Situation am Arbeitsmarkt beeinflussen den Haushalt positiv durch einen weiteren Wachstumsschub bei der Steuerkraft. Lag diese in 2018 für die Städte und Gemeinden des Landkreises OSL bei 70,6 Millionen Euro, prognostizieren die Orientierungsdaten auf der Basis der Steuerschätzung im Mai für 2019 einen Anstieg um 10 Millionen auf 80,6 Millionen Euro.
Der Haushalt des Landkreises umfasst in der Planung ein Volumen von rund 223 Millionen Euro je Haushaltsjahr. Die größten Positionen im Aufwand stellen neben den Personalkosten die Transferaufwendungen dar. Gegenüber 2017 ist mit einem Anstieg der Aufwendungen von knapp 15 Millionen Euro auszugehen. Allein im Kitabereich ist ein Anstieg der Kosten um rund 4 Millionen Euro in 2019 gegenüber 2017 auszugehen.
Die Aufwendungen des Kreishaushaltes werden durch Steuern, öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte, Schlüsselzuweisungen vom Land sowie der Kreisumlage gedeckt.
Im Anschluss an die Vorstellung des Kreishaushaltes bei den kreisangehörigen Kommunen im Rahmen der Informationsberatung wird der Haushaltsentwurf der Öffentlichkeit erstmals beim Sonderausschuss Finanzen und Bau des Landkreises am 25. Oktober 2018 vorgestellt werden. Ziel ist es, dass der Kreistag den Haushalt im Dezember-Kreistag diskutiert und einen Beschluss herbeiführt, um für den Landkreis sowie den Städten und Gemeinden eine Handlungsgrundlage für 2019/2020 herbeizuführen.
Die Treffen zwischen den Hauptverwaltungsbeamten der Kreisverwaltung und den Kommunen dienen dem Informationsaustausch und finden auf Einladung des Landrates quartalsweise an wechselnden Orten im Landkreis statt.
Foto: Beratung der Hauptverwaltungsbeamten im restaurierten Gutshaus Schwarzbach (Foto: Landkreis)
